"Gegen ein Software-Patent des Online-Buchversenders Amazon.com hat der FFII Einspruch erhoben. "
Einspruch "bei der Beschwerkammer des Europäischen Patentamtes erhoben" oder so, so wird es präziser. auf das Einspruchdokument verlinken oder kurz daraus zitieren.
Bereits 1998 erlangte Amazon.com traurige Berühmtheit, als die Firma eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Barnes&Noble im Weihnachtsgeschäft erlangte.
> aus dem zusammenhang gerissen! Es ging um das one-clickpatent! Bereits in meinem Entwurf eine Holprigkeit, die aber durch den Kontext geheilt wurde
Das war die Originalgeshcichte: Amazon sues Barnesandnoble.com over patent Last modified: October 22, 1999, 5:00 PM PDT http://news.com.com/2100-1001-231798.html?legacy=cnet
Link setzen: http://news.com.com/2100-1017-854105.html Amazon, Barnes&Noble settle patent suit
War übrigens vermutlich 1999, sorry.
Vorschlag: "Bereits 1999 wurde die agressive Patentpolitik von Amazon.com offenbar, als die Firma aufgrund seines berüchtigten One-Klickpatentes eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Barnes&Noble im Weihnachtsgeschäft erlangte." ---> Verdopplung der Formulierung "erlangte" vermeiden. Link auf obigen Text setzen
hat das Europäischen Patent sich gegen den Buchstaben und Geist des Europäischen Patentübereinkommens über 30 000 Patente auf Programmlogik und Geschäftsprozesse erteilt.
> ??????? "das Europäische Patent" "sich" "erteilt" ???? "den" buchstaben???
> Bitte ersetzen durch: "Dem quantitativen Patentbegriff folgend hat das Europäische Patentamt rund 30 000 rechtlich fragwürdige Patente auf Programmlogik und Geschäftsprozesse erteilt." So unterschreibe ich das. oder wie im Entwurf:"So sind im Widerspruch zum Europäischen Patentübereinkommen geschätzte 30 000 triviale Patente auf Software und Geschäftsprozesse beim Europäischen Patentamt registriert."
"Patent auf die Bestellung von Geschenken EP0927945 " auf die entsprechende Seite verlinken erteilte im "Sommer 2003" kann durch "August 2003" ersetzt werden---> wir hatten dazu bekanntlich eine Ankündigung
"Der FFII fordert von der Technischen Beschwerdekammer des EPA nicht nur die Widerrufung des Patentes sondern auch eine geradlinige Anwendung des Europäischen Patentübereinkommens, mit der alleine die massenhafte Erteilung von Trivialpatenten auf Organisations- und Rechenregeln, wie sie beim EPA in den letzten Jahren festzustellen ist, zuverlässig verhindert werden kann. "
> Schachtelsatz (, wie sie beim EPA in den letzten Jahren festzustellen ist, ) rausnehmen
"Unterstützung erhält der FFII durch einen Aufruf an das EPA und andere europäische Institutionen, der sich reger Unterstützung durch Politiker, Unternehmer und Organisationen erfreut"
> Das ist eine ganz andere Baustelle, das hat für das Verfahren keine Bedeutung.
"Die Verfechter der EU-Softwarepatentrichtlinie hatten bis dahin immer wieder versichert, Patente wie die von Amazon könne es in Europa nicht geben. "
> "vom Schlage des One-Klick-Patent von Amazon könne es", sonst ist es unklar!!
"Deren Behauptung, dass dies der Volkswirtschaft isgesamt diene, ist von der einschlägigen Wissenschaft immer bezweifelt und vielfach verneint worden. "
Deren, dies --> Bezüge unklar. Schachtelsatz, so etwas hat in einer PE nichts zu suchen.
"entsprechend korrigiert"
Stil! "entsprechend" streichen.
"zumindest besondere"
Stil! Füllwort zumindest streichen
"Einspruch gegen Amazon"
englischer titel besser: Wer legt hier den Einspruch ein?? "FFII-Einspruch gegen Amazon-Geschenkpatent"
"Das Patentwesen produziert breite Monopole in Kombination mit kostspieligen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren. Damit hat es ein Paradies für Patentjuristen und andere interessierte Gruppen geschaffen, die das System propagieren. Die Behauptung, das Patentwesen diene der Volkswirtschaft insgesamt, ist indes von der einschlägigen Wissenschaft immer bezweifelt und vielfach verneint worden. Bei der Erteilung von Patenten wäre daher zumindest besondere Vorsicht angebracht"
>diesen Abschnitt lieber streichen. Der Text ist gut, aber das artet zum Grossangriff auf das Patentwesen in toto aus. Das zitat wird sonst zu lang.
Was noch fehlt ist ein Link auf die Einspruchsschrift im originalen Wortlaut. Es genügt nicht das auf Plone zu haben.
Amazon Patent rejected in Japan http://www.itworld.com/Man/2687/IDG010514japan/
New Zealand Montag, 1 September, 2003 Amazon patent deadline extended amid dithering Industry groups plan joint watch on patent applications
http://www.computerworld.co.nz/webhome.nsf/0/E5CA113748F7D211CC256D90007322A9?opendocument