BMWA-Umfrage über Softwarepatente und Interoperabilität
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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit startete im Juli 2004 eine Befragung von Unternehmen zu Softwarepatenten, bei der, anders als bei vorigen BMWA-Umfragen, die möglicen Kosten- und Nutzenfaktoren in einer für Unternehmer einigermaßen verständlichen und eindeutigen Sprache (ohne Bezug auf "Status Quo" und Patentamts-Neusprech) benannt und eine betriebswirtschaftliche Einschätzung verlangt wird. Nachdem unerwartet schnell 1400 Einsendungen und ein Protestbrief von Bitkom eingegangen war, stoppte die Bundesregierung die Umfrage. Die ausführende FH Gelsenkirchen durfte die Auswertungsergebnisse, die bereits im September 2004 vorlagen, schließlich im März 2005 veröffentlichen. Dabei ergab sich eine zu nahezu 100% negative Einschätzung der Wirkung von Softwarepatenten auf die beteiligten Unternehmen.
Neues und Chronik
2004-11-04 BMWA an CDU zur Softwarepatent-Umfrage: Es ging nicht um Softwarepatente, folglich ignorierten wir die 1400 Antworten (Heise)
2004-10-25 DE BMWA verweigert Umfrage-Auswertung, Nosoftwarepatents springt ein
2004-09-03 DE Süddeutsche Zeitung: Staatssekretär Tacke geht in die freie Wirtschaft "Er hat sich zudem immer wieder um notleidende Unternehmen gekümmert, wie etwa die Frankfurter Chipfabrik, die Mobilfunkfirma Mobilcom oder den Luftschiffbauer Cargolifter. "
- Jörg Tauss, Der medien- und forschungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag weist jüngst die Bitkom-Kritik als der Umfrage als "unangemessen und fadenscheinig" zurück.
2004-08-25 BMWA-Staatssekretär Alfred Tacke entschuldigt sich bei Bitkom für die Umfrage
- 2004-07-29 22:00 Prof. Pohlmann (FH Gelsenkirchen) erklärt Einreichfrist für abgelaufen, 1300 Eingaben sind eingegangen.
2004-07-27 Bitkom fordert Stop der Umfrage
- 2004-07-25(?) Die !IHKs Passau, Stade u.a. rufen zur Teilnahme mit bis 15. August verlängerter Einreichfrist auf
2004-07-20 Heise: Wirbel um Softwarepatent-Umfrage
2004-07-19 Sandl (BMWA) antwortet auf methodische Bedenken von Wenning und Horns
2004-07-18 Wenning: Hektische Agenda, Sandls Spiel reimt sich nicht -- Antwort von Sandl
2004-07-18 Syntax für Kommentare zu einzelnen Fragen
2004-07-17 PA Horns: FFII-U-Boote im BMWA? -- s. auch folgende Diskussion, Antworten in FFII-Forum und PA Axel Horns
2004-07-17 Microsoft-Werbung der FH Gelsenkirchen stößt Fitug-Debattanten auf
2004-07-17 Florian Müller (MySQL): nicht lamentieren, sondern ausfüllen und einsenden!
2004-07-16 Heise: Wirtschaftsministerium startet Umfrage zu Softwarepatenten. In die Verteilung des Fragebogens waren auch diverse Verbände einbezogen, u.a. BITKOM, BVDW (ehemals DMMV), BVMW (Bundesverband Mittelständische Wirtschaft), Linux-Verband.
2004-07-15 BMWA befragt Unternehmen zu Softwarepatenten
- 2004-07-15 BMWA startet die Umfrage
2004-04 BMWA-Papier fordert Ermöglichung von Softwarepatenten (Eine von Infratest im Auftrag des BMWA durchgeführt Umfrage stellt keine einzige Frage zum Thema und baut keinerlei Argumentation auf, gibt aber in der Zusammenfassung der Umfrageergebnisse die Empfehlung, die Bundesregierung möge "computer-implementierbare Erfindungen ermöglichen")
2003 BMJ schließt Studie zum Thema Telefonabhörung weg -- Da die Ergebnisse offenbar massive Probleme aufzeigten und damit wohl so manches politische Ziel gefährden würden, wenn darüber eine öffentliche Diskussion entbrennen würde, hat man die Studie kurzerhand schon nach dem ersten Zwischenbericht unter Verschluss genommen.
2001-07 BMWA-Auftragsstudie: Softwarepatente sind schlecht, legalisieren wir Sie!
