Dies ist eine Mitschrift der Podiumsdiskussion in Stichpunkten (relativ "roh").
Podiumsdiskussion:
Moderation: Johannes Kelch (Journalist)
- - Dipl.-Ing. Ulrich Sommer (Entwicklungsleiter Loremo AG) - Florian Müller (Advisor to the CEO, MySQL) - Dr. Joachim Joachim Henkel (stellv Institutsvorstand innotec/BWL Univ München) - Wolfgang Schulz (Ortsverein Maxvorstadt, SPD; vertretend Monica-Lochner Fischer, MdL) - Michael Bärmann (Laborleiter TU München, Grüner Europawahlkandidat) - Gregory Gregory Blepp (Vorstand, VSI; Vice President, The SCO Group) - Jimmy Schulz (FIWM (Förderkreis Internet und Medienwirtschaft München e.V.); FDP)
Einführung Uli Sommer
- vorteile und nachteile des patentrechts gesetzgebung bewerten gemaess epü artikel 52 reine Softwarepatente nicht erlaubt internationale abkommen wie trips wto epc muessen in nationales recht umgesetzt werden trips kann so ausgelegt werden dass Softwarepatente erlaubt werden, muss aber nicht verlieren europ softwarept-indesutrie 70% Softwarepatente us/japan 80% aller arbeitskraefte mittelstand open source privathobby von ibm novell falls Softwarepatente kmmen indiviuell angepasste loesungen fasst nicht mehr moegich kurzes pro und contra (slides) pro foerderungen von innovation und wirtschaft
harmoniserung von eu recht nicht einstellung mindeste anforderungen an erfindugshoehe siehe fall Microsoft vs openoffice ge nicht neugeschaffen wird nicht einfach Softwarepatente erlaubt
mathematsiche formeln -> quelltext nicht veroeffentlicht patentierte schnittstellen (konversion stirbt freie kommuniktion, vertrauensverlust)
Johannes Kelch: was sind Softwarepatente?
- @Uli Sommer: software als teil einer maschine ist patentierbar, ein sinnvolles Ganzes ist
patentierbar -> wo soll die Grenze sein?
Uli Sommer:
- computer-implemente erfindung bei der die neuheit physische wirkung hat, patente auf reine logik sollen nicht ermoeglicht werden
Gregory Blepp:
- nicht fuer die grundls patbarkeit von allem und jedem in int umfeld keine wirtsch und rechtl nachteile 2 beisp - ein kmu ist unterfinanziert, erschwerung von risk capital bekommen,
- wenn es seine erfundung auch noch unzureichend schützt, macht es keinen sinn erchwert industrielle umfeld zusaetzlich
- copyrightsystem aus buch / medien -> kruckehafte notlösung (grundsaetzich neubetrachtung) - nicht verbandsposition: dass alles und jedes patentiert werden soll -> fuer unternehmen kaum zu schaffen
- - dauert extrem lange, technische bureaukratismus
- mit bedacht und sinnvoll, aber nicht grunds auszuschl
Johannes Kelch:
- @Gregory Blepp: Bitte ein Beispiel
Gregory Blepp
in unserem verband gibt es ein unternehmen, das akw bereitstellung -> auf einmal international gute tragfaehigktei => softwarahaus nicht nur ueber eine lizenz, sonder ueber gut ausgekluegeltes patent
- .. unternehmer wollen ja in der Regel nicht absahnen und dann "auf die Insel", sondern
als verantwov unternehmer das produkt ausarbeiten -> atbtsplze zu schaffen im jetzige umfeld nicht grade erleichtert
Johannes Kelch:
- nicht fuer alle softwarefirmen mit ahenlichr software auf den martkt zu kommen
Gregory Blepp:
- wird in der regel gerne lizenzen erteilen, expansion kann nur durch umst grundkoordinaten des unt durchgenommen werden,
- .. aehnliche steuerung eines aehnlichen unternehmen
- ... heute verteuefelt
- .. vor 10 jahren "ich will standards" nicht ein lanze fuer ms aber die produkte haben es geschafft 700 mio anwendern eine gemeinsame kommunikationsgrundlage zu schaffen
Jimmy Schulz:
- ich bin auch vorstnad eines it-verbands in muenchen 150 mgl (Microsoft auch drin) bin selbr geschaeftsfuehrer eines ittelst unternehmens closed source -. nur ganz wenige koennen sichs leisten versucht vor 8 jahren . haette ich besser versucht software besser zu machen .
Wolfgang Schulz:
- vertritt MdL Monica-Lochner Fischer @Gregory Blepp: innov aus kleinen bewegl einheiten geschieht siemens sourced aus deutsche haben wir ein weltmarktproblem warum hinter grossen unternhemen und nicht hinter keinen Softwarepatente werden eher den kleinen schaden, falls alles
- verrechtlicht werden (sprueche markenrecht)
Uli Sommer:
- @Gregory Blepp: koennen sie uns modell anbieten wo sie die grenze
- ziehen wollen
Publikum:
- vanilleeis
Florian Müller:
- zwischen Gregory Blepp und ffii es gibt drei wege Softwarepatente wird in keiner weise zugelassen software ist wirtschaft Gregory Blepp mittelweg kann geben aber muss angepasst werdne Florian Müller mittelweg mysql 18 mon 20 jahre so schwer reduzieren kann so schwer suchen kann, nomenklatur im koerper und susbstzen im software-bereich ist aenderung nicht moeglich, entweder gelingt befuerwortern gutes konzept zu verlegen
dann ist Softwarepatente ok, sonst abzulehnen aendert erst eure abkommen, dann macht eure Softwarepatente ergebnis: selbe position wie ffii, gedankliche weg wie der vsi
Michael Bärmann:
nicht nur Softwarepatente -> medizin: aids afrika humane katastrophe auch da ist die frage zu stellen, ob in dieser form aufrechterhalten werden kann fs für Kommunikation in Infogesellschaft wichtig wie Luft und Wasser für Leben europaparl hat richtigen weg gegangen. ministerrat hat weggewischt
Publikum:
- bin freier shopentwickler websoftware 8000 mittelstaendigsch nunternahem Softwarepatente bedrohung @Gregory Blepp Microsoft keine standards, aber das internet
Joachim Henkel:
institut fuer informationsforschung und mikro -> normalerweise risiko ws einzuladen -> muss ein bisschen vereinfachen [slides] patentschutz wird gnadenlos ueberschaetzt befragungen in verschiedenen branchen in pharma sehr sehr wichtig und sehr sehr gut @Gregory Blepp: akw bisschen erstaunt (individualanforderung), vermutung:
- diese lizenzierung vermutlich auch ohne patente
- + innovationsanreize setzen, erleichtert lizensierung, im biotech
- bereich brauche ich finanzierung (im softwarebereich mehrzahl unternehmen die anpassungen vornehmen)
- benoetigt werden (tragedy of the anti-commons)
- nur kleine minderheit durch vs
- werbung in eigener sache: siehe sein buch rauskommendes buch, hat kapitel ueber Softwarepatente
- schon loesbar (der fairness halber), 20 jahre voellig absur buechse der pandora: Softwarepatente 2 jahre, erteilung in 3 wochen,
- wuerde man nie durchkriegen
Johannes Kelch:
- @Joachim Henkel: Softwarepatenteproleute: software-entw immer komplizierter
Joachim Henkel:
- patente zu lange, sie brauchen marketing, verbreitung und vertrieb,
Johannes Kelch:
- ecommerce: hunderte eshops in dot-com-bubble
Joachim Henkel:
- "den versuch gabs bereits: er hieß planwirtschaft" 50 wuerden zum patamt laufen, und dann haben wir das in problem in 3 jahren
Publikum
- frage nach nutzen fuer das gemeinwesen
Johannes Kelch
- @Gregory Blepp: einladung rundumschlag
Joachim Henkel
- 400 mio usd fuer pharma, da sind patente sinnvoll meist maerkte wo medikemente noch nie da waren pharma industrie wichtige sachen entwickelt hat ein wirkstoff
Publikumin
induktionsherd -> erfinder hat in die roehrer gekugt guter bildschirm
sommer
1.5 liter auto -> ein wesentlicher bestndtteil unseres auto ich kann eine echte innvoation schuetzen muessen uns auf Softwarepatente konzentrieren sonst gegner aufhalsen die wir nicht brauchen
Gregory Blepp
- als verbnd sind wir nicht generell gegen die voellige ermoegelichen
- von patenten, laenge der Softwarepatente voellig schizophren, wenn das nicht der fall ist, sonst siegt die pure marktmacht der einige wenigen grossen
Publikum
- foerdern oder nicht
Gregory Blepp
- als region ob das sinnvoll ist
- .. kein problem mit os, auch als sco befuerworten wir os, problem mit kollegen mit den vertraege brechen
- koexistenz von os ablehnen: jedweder ordnungspolitischer eingriff "z.B. in berlin microsoft-freie zonen" erwaehnt os: ist eine entwicklungsform die sich durchsetzen wird wenn die communiyt chafft das zu kommunizieren waere das gut Softwarepatente grundsaetzlich ja, aber bitte administrierbar
- so dass es allen beteiligten was nuetzt und nicht nur grossen
nico
- pharma: frodert nach freigabe der sourcen
Gregory Blepp
- ueberhaupt keine probleme damit da verdingen sich politiker seit jahren damit
- schwierig fuer industrie es besser zu machen
Joachim Henkel
- technischen hintergrund: pat fuer laien lesbar, sourcecode nicht
- der fall (keine boesoftwareilligkeit der patanwaelte)
Publikum
- ms-freie systeme: markt nicht so einfach zu definieren 20-jaehre gatt und wto verhandlungen kann praktisch nicht geredet
- werden
Publikum
- @Gregory Blepp: open source grundsaetzlich patentieberar
Publikum
- ???
goetz
- politiker lange nachgedacht und nix gscheites bei rausgenommen, warum wollen sie dann dass es gesetz wird
Publikum
Joachim Henkel
- buechse der pandora, abgrenzungsproblematik, kurze laufzeit ist
- nicht machbar, (abs.fokusminimierung fuer flugzeuge: eher hardware, lange laufzeit)
heimes
- als teilnehmer: konkrete ausoftwareirkungen auf geschaeftsmodell wenn
Publikum
- wie stehen sie zur konkreten richtlinie (trivialpatente etc)
Johannes Kelch
- ministerrats doch gegen trivialpatente - "zumindest die
- absichtserklaerung ist vorhanden"
Jimmy Schulz
- dienstleistungsunternehmen, sicherheit fuer 800 unternehmen, als tools viel os software/ "das wars - 14 arbeitslose mehr"
Florian Müller
- nicht ganz so pessimistisch. auf x programmierer kommt ein
- anwalt . loesbar, aber wir moechten es dem markt ersparen
-> mysql kann nicht mehr sources taeglich ins netz stellen und muss entwicklungsmodus aendern -> bestimmte geschaeftsmodelle nicht mehr finanzierbar 1c pro verbreitbar, schwer handhabbr letztendtlich weg finden, damit umzugehen
- anwalt . loesbar, aber wir moechten es dem markt ersparen
Hartmut Pilch:
- dmmv hat ep entscheidung begruesst, weshalb vertritt Gregory Blepp ganz andere auffassung
Publikum:
- grosser unterschied zur pharmaindustrie, molekuel vs prozess
Publikum:
- sinnhaftigkeit, ... transaktionskosten, es wird alles teurer werden
Gregory Blepp
- @Hartmut Pilch: vsi wird in dmmv eingegliedert (bis 30. juni) zwischen urspr statement dmmv und heutigen statement
- paar monate und ak-sitzungen
- parlament)
- nicht mein problem) os muss sich gewissen
gegebenheiten anpassen -> aufbau von osdl (als verbandsmensch) wuerde ich mitgliderdurck nacgebbn
"freie kommunikation" schlecht definiert
Johannes Kelch
abstimmen -> fragen aus publikum oder usa frage: publikum oder usa halbe/halbe
Publikum
- 70% usa/japan, vor ein paar jahren, keiner weiss dass patentiert werden kann, trivialpatente gibt es viele, wenn es pressiert kann man es schnell bekommen (1 jahr) nach 6 monaten einen ersten bescheid, so funktioniert eigentlich das system
Publikum
- @Joachim Henkel: arbeitnehmererfinderreicht ?
Publikum
- @Gregory Blepp: Beispiel beschrieb hohen Entwicklungsaufwand für eine
- Produktentwicklung. Schutz dafür ist sicher im Interesse des Entwicklers. Aber Ziel von Patenten ist Schutz einer Erfindung und nicht einer Produkt- entwicklung im Allgemeinen. Wir wollen eben kein Patent allgemein auf eine "Software zur Steuerung von Kernkraftwerken", die alle alternativen Lösungen blockiert. Wenn auch die Entwicklung des Systems als Ganzes sehr aufwendig sein mag, dürften Patente doch bestenfalls kleine Details abdecken, die nach aller Erfahrung eher Gedanken eines Moments als schützenswerte Ergebnisse jahrelanger Forschungsarbeit sind.
Publikum
- sicherheit ist open-source
Publikum
back to real world -> open source war vorher da, "wurde dann zugemacht"
Publikum
freier kommunikation -> wo waeren wir denn heute wenn univ berkeley den tcp/ip stack ptentiert heette
Uli Sommer:
- patentantwalt: systemimmanent weder trivialpatente ncoh
- 30000 Softwarepatente, ganz unglaublich dass grosse konzeren einen vorschuss erhalten, selbst Softwarepatente gueltig wurden sollten die erteilten patente nicht gueltig werden (rueckwirkend erteilte rechtssprechung)
- erhaelt, es sind vor allem die grossen den os zu schaffen macht
- wahl zwischen kommission von 2002
Jimmy Schulz:
- eine frage nach wie arbeiten die verbaende: fvwm im mng fdp-kreisvorsitzender muenchen-land (in 14 tagen zu diesem thema im wirtschaftsverband, kontakt mit bundestagsabegeordenten)
Wolfgang Schulz:
- vor einem Jahr: in schwabing "mehr linux mehr freiheit" geklebt, was hat das mit politik zu tun? lobbyarbeit: politiker muessen beredet werden mit dem argument arbeitnehmererfinderrecht kriget man rote und
- gruene abgeordnete, Sie muessen ihnen das sagen, dass Sie nicht verstanden sein
- spielregeln
Michael Bärmann:
- viel dazugelernt heute abend (als Nichtfachmann), bestaerkt im Urteil
Florian Müller:
- solange epa die moeglichkeit hat durch irgendwelche schlupfloecher die software zu schuetzen. vor 6 wochen beim epa: bezug zu hw wie kaugummi datenbanken sind techn produkt cmputergrafik sind bildschirm weenn so die situation, muss die poitik streng sinnn
Gregory Blepp
- os / backdoor-sicherheit anderes thema (bitte nicht so stehen lassen) software kam von frei, plattner hat sap aus tcp/ip berkeley: kompetenz nach aussen, studenten anlocken
- geld einzuholen "gottseifank frei und verfuegbar"
os fuehrt zu hervorragenden ergebnissen. -> web standards -> da
- aber mit gemeinwohl geichtzusetzen , linux mcht frei, aber nur mit ibm, 15-fachen budget des ausgangsvolumen, differenzierter zwischen os und linux gibt es himmelweite unterchiede (18 mon
- suse international)
- unternehmensbasis, derzeit keine lobby innerhalb
- wenn ihnen das wort lieber ist wir machen kein patent sondern
- wir machen xy ist ok
Joachim Henkel
- os / backdoor: os grundsaetzl besser checkbar kleine firma krypto offen software, er hat vorteil von Softwarepatente aber: "wie ist das insgesamt" patente bestehen zwar, erweiterung des rechts wuerden
- sie durchsetzbarer
- aber wo ist das sinnvoll oder nicht
- aggressiv einsetzen ist aber eine option Microsoft hat aber keine patente gebraucht um investition zu sichern (pharma ja, software einzeln)
- in pharma funktionierts
- nehmen sie kleines patent: wieviel patente verletzen sie damit eigentlich?
Johannes Kelch
- mein resumee
- in den letzten tagen viel gelesen, viel literatur, "wem soll ich da glauben schenken" jetzt wo in europa die muehlen mahlen, in diesem sehr langw abstimmungsprozess auf europ ebene, sehr sinnvoll moeglichst verbaende gemeinsame positionen zu finden warum versucht nicht man nicht da, eine gemeinsame position zu finden "ffii als kampfgemeinschaft" nicht so grosses gewicht wie ffii in zusammenarbeit mit bitkom, vsi
Hartmut Pilch
- komme aus warschau,prag ffii war in anfangsphase karikierbare ein-mann-veranstaltung, jetzt
- nicht mehr der fall
- leute einzuladen, zb herrn Gregory Blepp
- ueberlebt hat, ich denke dass wir nicht in der phase sind (im rat wird noch gekaempft)
- der software foerdert. falls diese frage aufkommt wird eine andere gruppe uebernehmen. sehr spaet dran. insofern auch herrn Gregory Blepp als unseren verbuendeten zu sehen, der das auch als entwickler sieht
- machen ueberhaupt nix zum thema zu sagen hat
- etwas schlechter als vorher, wir koennen daran arbeiten
- art, insgesamt finden sie auf unseren seiten viele anregungen
- sich in de-help(att)ffii.org.
Uli Sommer:
- hochrangiges publikum, sachliche diskussion, wuensche mir dass wir uns wiedertreffen. motiviation zu kommunizieren in firma und internet usoftware. versuchen wir umgehung der demokratie zu verhindern.