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2004-07-06 München: Demonstration gegen Patentkinische Dörfer

--> [ english ] [ FFII München | DPMA 2004-07-06 | H.v. Pierer ]


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Bilder der Mahnwache

Medienecho

Am 6. Juli hält das BMJ im Ehrensaal des deutschen Museums zusammen mit DPMA, Heinrich v. Pierer u.a. eine Propagandaveranstaltung ab, die steigende Patentanmeldezahlen als Zeichen deutscher Innovationskraft präsentiert und dem anwesenden Bundeskanzler vorgaukeln soll, dass Innovation untrennbar mit dem Patentwesen verbunden sei. Die Veranstalter und die meisten der angekündigten Teilnehmer der Veranstaltung sind bekannte Vorkämpfer der Patentierbarkeit "computer-implementierter" Organisations- und Rechenregeln. Heinrich von Pierer, Brigitte Zypries und dem Personenkreis im Umfeld des Deutschen Patentamtes ist es zu verdanken, dass die deutsche Bundesregierung sich gegen das Europäische Parlament und gegen die Koalitionsfraktionen gestellt hat, um im EU-Rat Programmansprüche und grenzenlose Patentierbarkeit durchzusetzen.

Versuche des FFII, für eine kritische Diskussion des Patentwesens auf der Konferenz zu sorgen, wurden bislang erst abschlägig beschieden und auf wachsenden öffentlichen Druck hin mit dem Angebot einer Teilnahme von vier Personen an der Veranstaltung beantwortet, allerdings ohne reale Aussicht auf Möglichkeiten der öffentlichen Äußerung von Kritik, geschweige denn einer eingehenden Diskussion.

Angesichts der innovationsfeindlichen und patentbürokratie-freundlichen Haltung der Bundesregierung im EU-Rat bleibt uns nichts anderes übrig, als außen vor der Tür auf die Missstände aufmerksam zu machen. Da wir nicht Heinrich von Pierer sind, der dem Kanzler persönlich Innovationsmärchen aus 1001 Patent-Nacht ins Ohr flüstern darf, stellen wir auf unsere Weise klar, dass es jenseits des Patentwesens eine Welt der Kreativität und Innovation gibt, die nicht Schutz durch Patente, sondern Schutz vor Patenten braucht, und dass die Bundesregierung gut daran täte, diese wirtschaftlichen Realitäten ernster zu nehmen.

Mahnwache gegen Patentkinsche Dörfer

Am 06.07.2004 findet in München ein Symposium mit dem Titel "Innovation und geistiges Eigentum in Deutschland" statt.

Ort: Ehrensaal Deutsches Museum, Museumsinsel, München

Zeit der Mahnwache: von 10:00 bis 14:00 Uhr auf dem Museumsvorplatz.

Wer mitmachen will:

Im Rahmen dieser Veranstaltung ist folgende Aktion geplant:

Diese "Programmierer in Ketten" werden Schilder hochhalten, die erklären warum sie im Gefängnisanzug stecken, z.B. "Ich setze eine Firewall unter Linux ein", "Ich habe einen Webshop programmiert" etc.

Offizielle Unterstützer:

Organisatorisches

Die Veranstaltung ist angemeldet. Gefangenenkostueme werden gestellt, man kann kommen und sich einkleiden lassen, oder sich einfach zuschauend dazugesellen (es gibt auch einige Transparente), wer hat kann ein T-Shirt "No Software Patents" mitbringen ...

Hier:

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