Jahresbericht 2004 des Deutschen Patent- und Markenamtes
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DPMA-Präsident Schade legt den Jahresbericht vor. Der Jahresbericht 2004 des DPMA erhält umfangreiches informatives Zahlenmaterial. Das Thema Softwarepatente wird nur kurz im Artikel über das Symposium Innovation und Geistiges Eigentum in Deutschland erwähnt. Die Bedeutung des Themas Patentschutz "computer-implementierter Erfindungen" für diese Veranstaltung wird heruntergespielt und die Hochkarätigkeit der einseitigen Teilnehmerliste herausgestellt. Das DPMA schweigt sich ansonsten über die politisch brisante Materie aus, erwähnt nur andere gesetzgeberische Projekte wie das europäische Gemeinschaftspatent. Die Europäische Patentorganisation war durch ihre intensive lobbyistische Einmischung in die Rechtssetzung kürzlich in die Kritik geraten.
- Der Bericht zeigt einen gravierenden Prüfungsrückstand des DPMA auf, der durch Neueinstellungen bisher nur unzureichend kompensiert werden konnte. Es wird jedoch die Hoffung ausgedrückt, den Überhang in Zukunft zu reduzieren und den Prüfungsrückstand aufzuholen. Mittelfristig wird aber jetzt sogar von einer Verlängerung der nach wie vor inakzeptable langen Prüfungsdauer ausgegangen.
- Der Bericht zeigt, dass die Zahl der zugelassenen Patentanwälte einen neuen Rekord erreicht hat, nämlich 2.255 Ende 2004 (im Vergleich zu 1.694 Ende 1998).
