Kurzumfrage des hessischen Wirtschaftsministeriums 2005-03
Fragebogen
Bitte bis zum 4.April 2005 zurückschicken an:
- HA Hessen-Agentur, Christopher Sitte Abraham Lincoln-Str. 38-4265189 Wiesbaden Fax: 0611-774620
Kurzumfrage an alle hessischen Softwareunternehmen
EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen
Anzahl der angemeldeten Patente
1.Sind von Ihrem Unternehmen 2003 und/oder 2004 Softwarepatente angemeldet worden?
Wenn ja, wie viele?
Wenn nein, warum nicht?
2.Beabsichtigen Sie zukünftig Softwarepatente anzumelden?
3.Inwieweit wird Sie die geplante Änderung der EU-Richtlinie zur Softwarepatentierung tangieren?
Unternehmensgröße
1. Mitarbeiterzahl:
unter 30 Mitarbeiter
30 - unter 100 Mitarbeiter
über 100 Mitarbeiter
2. Umsatz:
unter 500 T Umsatz pro Jahr
über 500 T Umsatz pro Jahr
Anmerkungen/Kommentare:
Anschreiben
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
- Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Postfach 31 29, 65021 Wiesbaden Geschäftszeichen 074-i-10-09-06
An alle hessischen Software- und Dienstleistungsunternehmen
Dst.-Nr. 0458 Bearbeiter/in Gabriele Medewisch Telefon 815 - 2315 Telefax 815 - 49-2315 E-Mail gabriele.medewisch@hmwvl.hessen.de
Datum 18.03.2005
EU-Richtlinienentwurf Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (Softwarepatente)
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich befasse mich derzeit mit den Länderkollegen der anderen Wirtschaftsministerien mit dem Entwurf der o.a. Richtlinie. Die sehr kontrovers geführte Diskussion gibt ein nicht sehr klares Bild, in wie weit diese verschiedenen Entwürfe wettbewerbshinderlich sind oder nicht.
Da wir uns zunächst Klarheit über den betroffenen Markt, bzw. die betroffenen Unternehmen schaffen wollen, bitte ich Sie, uns den beigefügten Fragebogen kurzfristig bzw. bis zum
4. April 2005
zurückzusenden. Insbesondere interessiert uns der Anteil der bisher oder zukünftig betroffenen kleinen und mittelständischen Unternehmen.
Selbstverständlich werden die Inhalte der Fragebögen anonymisiert behandelt. Den Ergebnisbericht für die Wirtschaftsministerkonferenz stellen wir zu gegebener Zeit auf unserer Homepage hessen-it zur Verfügung.
Für Ihre Hilfe herzlichen Dank im voraus. Für Rückfragen steht Ihnen auch mein Kollege Herr Christopher Sitte zur Verfügung (0611/774-612)
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag Gabriele Medewisch Leiterin hessen-it
Hausanschrift Ministerium: Kaiser-Friedrich-Ring 75 (Landeshaus), 65185 Wiesbaden (Nähe Hauptbahnhof)
