2004-04-06 DE EPA-Präsident: Patentprüfung dauert zu lange, Fernziel: 3 Jahre
Ingo Kober, scheidender Chef des Europäischen Patentamtes, äußert sich über die Fähigkeit des Patentsystems zur Adaption an dynamische Branchen:
ddp berichtet "Ziel müsse sein, die Frist von der Anmeldung bis zur Anerkennung auf durchschnittlich drei Jahre zu beschränken. «Davon sind wir noch weit entfernt», sagte Kober bei der Jahrespressekonferenz der Behörde am Donnerstag in München. Derzeit würden nur 22 Prozent aller Anträge im beschleunigten Verfahren bearbeitet."
Die Kritiker der Anwendung von Patentrecht für den Bereich der Software betonen, dass ihre Produktlebenszyklen in der Regel Patentanmeldeverfahren zeitlich unterschreiten.
Kommentare
Hartmut Pilch (FFII-Vorsitzender)
Bereits seit den 70er Jahren wird immer wieder die Forderung erhoben, dem Patentprüfungssystems eine Reformfrist zu setzen und es dann abzuschaffen. Viele Länder (z.B. Australien, Frankreich) haben diese Konsequenz bereits gezogen. Wirkliche Reformen werden jedoch nach wie vor verschleppt. Auch Kober empfiehlt letztlich ihre Verschleppung.
S. auch
