Hans-Joachim Otto und Softwarepatente

--> FDP, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis

Hans-Joachim Otto ist der medienpolitische Sprecher der FDP im Bundestag.

• Hans-Joachim-Otto - Internet & Recht -- unten finden sich ältere Ausführungen von Otto, der von "vernünftigem Patentschutz" (vgl "effizienter Sozialismus") träumt und solchen "auch Softwareunternehmen zugute kommen" lassen möchte. Hierzu gehören höhere Anforderungen an "Technizität und Erfindungshöhe", über deren Verwirklichbarkeit nichts gesagt wird. Aus dieser alten Otto-Vorlage speisen sich die neueren Stellungnahmen von Koch-Merin und Chatzimarkakis. Inzwischen gibt es jedoch neuere Zeitschriftenartikel von Otto, die ähnlich klar wie der Entschließungsantrag vom 26. Mai Softwarepatente ablehnen.