MdEP Mag. Othmar Karas und Softwarepatente
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Mag. Othmar Karas ist Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei für Salzburg, wirtschaftspolitischer Sprecher der ÖVP und der Europäischen Volkspartei (bis 2004) sowie Vizevorsitzender der EVP. Er hat sich in der ersten Lesung zur Softwarepatentrichtlinie und auch während der darauffolgenden Verhandlungen im Rat kritisch mit dem Thema der Softwarepatente auseinandergesetzt, hat für die wesentlichen Änderungen des Europäischen Parlaments gestimmt und deren Ignorierung durch die Ratsarbeitsgruppe mehrfach öffentlich kritisiert. Auch bei anderen Themen hatte Karas ein offenes Ohr für Belange der Zivilgesellschaft und der KMU.
Neues & Chronik
2004-12-08 Karas: Beschluss vom 18. Mai veraltet (mündliche Anfrage an den Rat für die Fragestunde während der Januar-Tagung 2005)
2004-11-23 Karas fordert EU-Rat auf, seine Vereinbarung erneut zu überdenken, unterstuetzt Haltung der polnischen Regierung
2004-04-00 Karas schreibt an Minister Bartenstein 2004-04, drückt Sorge über Rats-Verhalten aus, unterstützt Meinungswandel der österreichischen Regierung, der zur Enthaltung im Mai 2004 führt
2003-09-24 Karas stimmt für wesentliche Änderungen des Parlaments (Wertung +25, an unterem Rand der ÖVP, aber für deren kritische Haltung maßgeblich meinungsführend)
Abstimmungsverhalten im September 2003
Othmar Karas (Wertung +25, an unterem Rand der ÖVP, aber für deren kritische Haltung maßgeblich meinungsführend)
ÖVP-Gruppe (Wertung +48, weit über EVP-Durchschnitt, vgl etwa Wertung -58 von deren Schattenberichterstatter Joachim Wuermeling)
Allgemeines
- wirtschaftspolitischer Sprecher der ÖVP und Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament
EVP-ED Vizepräsident - Mit höchster Stimmenanzahl gewählt - Klarer Vertrauensbeweis für Karas
- vertritt klare Positionen gegen Softwarepatente, stimmte für die wesentlichen Änderungsanträge des Parlaments
- Karas-Rede in der Plenardebatte von 2003-09-23 (hier noch zu verlinken!)
- frühzeitige aktive Beschäftigung mit dem Thema, reger Austausch des Büros Karas mit FFII
- unterzeichnete Kauppi-Änderungsanträge im September 2003, ermöglichte damit wirksame Begrenzung der Patentierbarkeit
gewissenhafte Arbeit auch bei anderen Themen, s. http://plone.ffii.org/events/2004/ipred/
eines der schwersten Gegengewichte zur Wuermeling-Linie der Gruppe
schrieb im Frühjahr 2004 an die ÖVP-geführte Regierung, sprach am 12. Mai auf einer Veranstaltung in der Wiener Wirtschaftskammer, half mit, die österreichsiche Regierung von der blinden Folgsamkeit gegenüber ihrem Patentamt abzubringen.
