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Patentverletzungen auf den Webseiten des Politmagazines Plusminus

Autor: Jürgen Ernst (jrernst@gmx.de)

(1) Patent: EP1406183
- Verfahren und System zur Auffrischung von Browserseiten. SAP AG (DE)
Kommentar:
- Hier geht es darum, dass geprüft wird, ob eine Browserseite aufgrund einer Benutzeraktion neu aufgebaut werden muss.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP1406183
Fundstelle:
- In jeder Seite, z.B. http://www.daserste.de/plusminus wird eine Javascript-Datei eingebunden: http://www.daserste.de/javascript/global.js Dort findet sich folgender Abschnitt:
  - function DefaultInit(tcolor) { if(top!=self) top.location=self.location;
  Dies besagt, dass das Anklicken eines Links, zu einem Neuaufbau des Top-Frames führen soll.
(2) Patent: EP1412883
- Bereitstellen von HTML-Seiten, die Benutzerschnittstellenelemente definieren durch binden von Metadaten. SAP AG (DE)
Kommentar:
- z.B. wenn in einer HTML-Seite Javascript-Definitionen drin sind, die dynamisch per DHTML eine anklickbare Auswahlliste o.ä. erzeugen.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP1412883
Fundstelle:
- In jeder Seite, z.B. http://www.daserste.de/plusminus wird eine Javascript-Datei eingebunden: http://www.daserste.de/javascript/global.js Dort findet sich in der function DefaultInit ein Abschnitt, wo Daten vordefiniert werden, die dann zum Zusammenbau einer Navigation dienen. Da eine Navigation anklickbar ist, stellt sie ein Benutzerschnittstellenelement dar.
(3) Patent: EP0266049
- JPEG-Kompression: Kodiersystem zur Reduktion von Redundanz.
Kommentar:
- Alle Bilder betroffen, die im JPEG-Format vorliegen.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP0266049
Fundstelle:
- z.B.
(4) Patent: DE10108564
- Verfahren zur Suche nach in einem verteilten System aktuell oder früher gespeicherten Daten oder Daten enthaltenden Ressourcen unter Berücksichtigung des Zeitpunkts ihrer Verfügbarkeit. BLUME MARKUS (DE); HOFFMANN MARKUS (DE)
Kommentar:
- Nutzung von Datumsangaben bei der Archivierung. Auch das Empfangen und Abspeichern einer E-Mail verletzt dieses
  - Patent!
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=DE10108564
Fundstelle:
- http://www.daserste.de/plusminus/archiv.asp Man kann nach Sendetermin Beiträge selektieren: http://www.daserste.de/plusminus/sendung.asp?datum=21%2E09%2E2004+21%3A55%3A00 Es kommt eine Seite mit Beiträgen, das Datum ist im Verzeichnis kodiert: http://www.swr.de/plusminus/beitrag/04_09_21/beitrag1.html Weiterhin verwendet Plusminus auch EMail, z.B.: plusminus@swr.de http://www.daserste.de/plusminus/kontakt.asp
(5) Patent: EP0526034
- Method and apparatus for accessing a computer-based file system.
  AMERICAN TELEPHONE & TELEGRAPH (US)
Kommentar:
- Zugriff auf Dateien und Auswahl anhand des Namens in welchem eine oder mehrere Such-Kriterien kodiert sind. z.B. Namen wie franz_01.txt, franz_02.txt, maier_01.txt, ...
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP0526034
Fundstelle:
- z.B. Grafiken auf der Seite http://www.daserste.de/plusminus/service.asp:
(6) Patent: EP0463250
- Data processing apparatus user interface and data processing apparatus with such an interface. IBM (US)
Kommentar:
- Vermeidung der doppelten Öffnung von Dialogfenstern.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP0463250
Fundstelle:
- Jede Seite, wegen "Print-Button", rechts oben.
  z.B. http://www.daserste.de/plusminus/default.asp Oder auf der Startseite http://www.daserste.de/plusminus/default.asp links unten der Zinsrechner.
(7) Patent: EP1199631
- System for and method of data visualization using Internet technology SIEMENS AG (DE)
Kommentar:
- Das Patent beschreibt ein System, das laufend Daten ermittelt und diese so aufbereitet, dass sie in eine Meta-Sprache (z.B. HTML) eingebettet werden können.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP1199631
Fundstelle:
- Auf der Startseite http://www.daserste.de/plusminus/default.asp links unten der Telefontarifrechner. Es werden Daten bei www.teltarif.de abgerufen und damit eine Seite im Layout von Plusminus erstellt. Die Ergebnisausgabe ist immer aktuell, da die momentane Uhrzeit berücksichtigt wird. Daten werden laufend von teltarif gepflegt und aktualisiert.
(8) Patent: EP0689133
- Method of displaying multiple sets of information in the same area of a computer screen. ADOBE SYSTEMS INC (US)
Kommentar:
- z.B. Tabbed-browsing: Sätze von anwählbaren Optionen werden hintereinander angeordnet, mit anklickbaren Reitern versehen und zusammen in einem Fenster angezeigt.
  ,=========,_ _ | OPTION1 | Option2 | Option3 | |

Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP0689133
Fundstelle:
- http://www.daserste.de/plusminus/default.asp Siehe Navigationsleiste oben.
(9) Patent: EP0644483
- Computer system and method for performing multiple tasks. IBM (US)
Kommentar:
- Multitasking: mehrere Programme werden gleichzeitig ausgeführt.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP0644483
Fundstelle:
- Die Seiten werden von einem Webserver geliefert, der mehrere Browseranfragen gleichzeitig bearbeiten kann.
(10) Patent: EP0501416
- Document data processing method and apparatus for document retrieval. HITACHI LTD (JP)
Kommentar:
- Schnelle Volltextsuche mit einer zuvor erzeugten Wortliste.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP0501416
Fundstelle:
- Auf jeder Seite links das Eingabefeld für die Suche:
  z.B. http://www.daserste.de/plusminus/default.asp
(11) Patent: EP0747840
- A method for fulfilling requests of a web browser. IBM (US)
Kommentar:
- Hierunter fällt jeder Web-Server, der über eine Schnittstelle andere Software aufruft, um eine Anfrage auszuführen. z.B. Perl, JSP, ASP, PHP, etc.
Referenz:
- http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&IDX=EP0747840
Fundstelle:
- http://www.daserste.de/plusminus/default.asp Server beherrscht wohl ASP, wie man an der Dateiendung sieht.