--> [ DE | EU-Wahl | Grüne im Bundestag | Beschluss 2004-11-02 | Montag | Passek | Schlauch | Memorandum | Gruene 2004-05-19 ]
Die deutschen Grünen haben sich relativ früh gegen Softwarepatente positioniert. Die Partei neigt stärker als andere dazu, sich als Vertreterin der "Zivilgesellschaft" gegen Konzernlobbies zu positionieren. Angesichts vielfältiger Verbindungen zu den Genpatent-Kritikern von Greenpeace und der Welt der Freien Software/Wissens usw. fand auch der Widerstand gegen die Ausweitung des Patentwesens auf Organisationsabläufe und Rechenregeln schneller Anklang als bei anderen Parteien. Allerdings ist dieser Widerstand nicht von weitergehendem fachlichem Verständnis als bei anderen Parteien getragen, was "Patentrechtsexperten" in der Berliner Führungetage die Gelegenheit bietet, ihn auszubremsen.
Neues & Chronik
2005-01-21 Zynischer Antwortbrief des Verbraucherschutzministeriums
2004-12-21 Künast bleibt Fischereirat wegen Softwarepatent-A-Punkts fern
2004-12-10 Montag verteidigt Ratsvereinbarung und Programmansprüche
2004-12-10 Bundesgrüne PR für Neuverhandlung im Rat
2004-11-30 Bundesfraktionen einmütig gegen Softwarepatent-Vereinbarung des Rates, fordern wirksame Begrenzung der Patentierbarkeit -- in dieser Vereinbarung wird auf Betreiben des grünen Unterhändlers auf eine klare Forderung nach Ausschluss von Programmansprüchen verzichtet.
2004-10-03 Grüne Bundesdelegiertenkonferenz beschließt Antrag für das Votum in Regierung und Bundestag über Softwarepatente, verpflichtet Bundesfraktion auf Widerstand gegen Ratsvereinbarung.
2004-06-04 Brief von Jens Nachtigall an alle MdEP-KandidatInnen der Grünen und Antworten
2004-06-01 Bundesgrüne PR
2004-05-19 Bundesgrüne verharmlosen BMJ-Manöver im Rat (Analyse der passiven, den Widerstand ausbremsenden Haltung führender Bundesgrüner)
2004-04-14 Grüne Jugend nimmt an Webdemo teil
2003-04-17 Grüne Jugend Heidelberg: Stoppt swpat!
2000-10-16 Freie Software für alle - Beschluss für Green-IT Initiative gegen Software-Patentierung
Allgemeines
- Führende Europagrüne starke Unterstützer, sonst auch viel Desinteresse.
