2004-05-26 AT Gruene erwarten "heissen Herbst" im Europa-Parlament wegen Softwarepatenten

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OTS-Nachricht

Lichtenberger: IT-Sektor wird "heissen Herbst" im Europaparlament erleben

Patente verteuern für die KonsumentInnen die Produkte

Wien (Grüne) .- Einen "heissen Herbst" für den IT-Sektor kündigte heute die Kandidatin zur EU-Wahl der Grünen, Eva Lichtenberger, im Rahmen eines Pressegesprächs zum Thema "Open-Source für Europa" an.

Lichtenberger kritisierte vor allem die von der EU-Kommission verabschiedete Richtlinie "Zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen." Nicht zuletzt durch Grüne Initiativen konnte eine Mehrheit im Europaparlament gegen die umstrittene EU-Richtlinie erreicht werden, die nun durch die Entscheidung des EU-Wettbewerbrates am 17./18. Mai entgegen der Parlamentsmeinung verschärft wurde. Lichtenberger: "Patente schaffen Monopole, sie können als Instrumente dienen, um den Markt zu behindern und die freie Forschung und Entwicklung zu kontrollieren. Sie schränken die Wahlfreiheit ein und verteuern für die Konsumenten die Produkte."

Für den Herbst, wenn die Richtlinie abermals auf der Tagesordnung des Parlaments steht, kündigt Lichtenberger Widerstand an: "Es wird unsere Aufgabe als Grüne sein, auch bei den neuen Abgeordneten Verständnis für unsere Position zu wecken und Mehrheiten gegen die Patentierbarkeit von Software-Ideen zu finden."

Rückfragehinweis: Pressereferat Grüner Klub im Rathaus, Tel.: ++43-1 4000-81821 oder 0664 831 74 01, http://wien.gruene.at

Weblinks

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