Gruene040519De

2004-05-19 Rat: Bundesgrüne uneins (Passek, Montag) - verweisen auf Europaparlament

--> [ Oliver Passek | Memorandum | Grüne MdB | PE 2004-06-01 | BMJ | Neues | Tauss-Brief ]


Es besteht kein Zweifel daran, dass den Grünen in Berlin viele Moeglichkeiten zur Beeinflussung der Entscheidungen offen stehen.

Es gibt innerhalb der SPD keine starke Patentlobby, aber Druck, vor allem von Siemens, auf Brigitte Zypries und den Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Zahme Tiger in Berlin, wilde Löwen in Brüssel

Anders als im Europa-Parlament hat im deutschen Bundestag, soweit FFII bekannt, niemand von der Grünen Fraktion aktiv an der Beeinflussung der Regierungsposition gearbeitet. Anfragen wurden an den Medienreferenten Oliver Passek verwiesen, der unzählige Dossiers betreut, wohl überlastet ist und sich anscheinend dem Thema nicht ausreichend widmen kann. Es gelang bisher nicht, die einflussreichen Personen in der Partei (z.B. Fischer, Künast, Schlauch) für das Thema zu interessieren. Auch Markus Beckedahl vom Netzwerk Neue Medien, einer Grünen-nahen Netzpolitik-Organisation gelang kein Durchbruch. Größere Aktivitäten zeigten die Landesverbände und Europaparlamentarier, denen aber gleichwermassen wenig Erfolg beschieden war.

Vertröstende Briefe

Die Haltung der Gruenen ergibt sich aus einem Briefwechsel mit einem besorgten Software-Entwickler.

Vereinzelt wurde in Antwortbriefen auch auf "schwierige Überzeugungsarbeit" verwiesen, die bei der SPD zu leisten sei, ohne dass jedoch ersichtlich wurde, in wie weit die Grünen diese Arbeit leisten, wer in der SPD sich ihr ggf. entgegenstellt und wie man helfen könnte.

Weitere Verweise

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