Koehler040523De

Horst Köhler: Ideen sind der Reichtum unseres Landes

Der frisch gewählte Bundespräsident Horst Köhler regt in seiner Dankesrede an, Deutschland als Land der Ideen zu begreifen. Der FFII gratuliert ihm zu seinem neuen Amt, in dem er gewiss substanziell viel politisch beitragen kann. Davon gab er bereits bei seiner Wahlrede zum höchsten Staatsamte eine Kostprobe:

"Deutschland, ein Land der Ideen, das ist nach meiner Vorstellung Neugier und Experimentieren, das ist in allen Lebensbereichen Mut, Kreativität und Lust auf Neues, ohne Altes und Alte auszugrenzen. Das sind neue Gründerjahre, das ist auch die Kraft, mit Rückschlägen umzugehen und wieder neu anzufangen. Das sind Ideen auch für Europa."

Motivierend auf die verbitterten Seelen der Software-Patent-Kritiker nach der Ratsentscheidung wirken folgende Worte: "Wie schaffen wir es, das abstrakte Wort 'Werte' aus Politikerreden in Alltagsgespräche und Alltagsverhalten zu bringen und so lebendig zu machen? Wie schaffen wir es, uns im größer werdenden Europa unserer nationalen Identität zu vergewissern, und zugleich eine europäische Identität zu gewinnen?"

Herr Rebentisch, Pressesprecher des FFII meint hierzu: "In der europäischen Debatte haben wir erfahren müssen, dass häufig eine versteckte Agenda vertreten wird. Dass Bürger und Repräsentaten über die wahren Inhalte von Gesetzgebungsverfahren getäuscht werden. Nach aussen werden bewusst andere "Werte" propagiert als tatsaechlich im Gesetzgebungsverfahren verfolgt werden. Dass die Gesetzgebung als Besitzstand maechtiger Sonderinteressen gilt und Politiker den "Fachleuten" die Gesetzgebung überlassen wird. Das ist ein Missstand, der durch uns angegangen werden muss."

Der neue Bundespräsident bekennt sich klar zu einer liberalen Agenda: "Die Kraft der Freiheit zu stärken, darauf achten, dass es gerecht zugeht in Deutschland, und dazu beitragen, dass wir ein Land der Ideen werden, dafür will ich eintreten und dafür bitte ich um das Mitmachen aller." Als tiefer Optimist tritt Horst Köhler ins höchste Staatamt: "Deutschland hat die Kraft, sich zu verändern. Davon bin ich zutiefst überzeugt. Diese Kraft liegt in den Menschen, ihre Ideen sind der Reichtum unseres Landes."

Rebentisch weiter: "Den Menschen fehlt es weder an Ideen noch an Werten. Die Menschen brauchen auch keine staatliche Nachhilfe, weder durch Sonntagsreden noch durch Softwarepatente, um Ideen zu entwickeln. Auch der Berliner und Bruesseler Politik fehlt es nicht an Ideen. Es fehlt ihr jedoch am Willen, vorhandene Erkenntnissen zu beherzigen und auf Gesetzestexte wenigstens ansatzweise die Anforderungen an Konsistenz und Zweckmaessigkeit anzuwenden, die im Alltag des Programmierers selbstverstaendlich sind."

Quelle der Rede: http://www.cdu.de/doc/pdf/05-23-04.pdf

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